70 Tonnen Schrott und ne Buddel voll Rum …

Ein Schiff, die chinesische “An Yue Jiang” liegt vor Süd Afrika auf Reede und darf seine Fracht nicht löschen. Was hat das Schiff geladen, Waffen aus China für Simbabwe. Ja, dass Simbabwe in dem gerade neu gewählt wurde und die Opposition behauptet gewonnen zu haben. Regierungschef Robert Mugabe behauptet das Gegenteil. Mit allen erdenklichen Tricks wird die Entscheidung , wer denn nun die Wahl gewonnen hat, hinausgezögert.

Die Bestellung der 70 Tonnen Waffen aus China muss aber schon viel früher aufgegeben worden sein. So etwas dauert ja ein bisschen. Voraus ahnend könnte es von Mugabe wohl gewesen sein, sich schnell noch einmal mit Waffen einzudecken bevor ein eventueller Bürgerkrieg gegen ihn los zieht. Trotzdem kann die Lieferung jetzt nicht schnell deswegen erfolgt sein. Sie war schon lange geplant, sie erscheint jetzt nur in den Medien, weil es so schön passt.

So kann man China vorwerfen das sie an einen solchen bösen Tyrannen Waffen liefern und dann noch genau zu dem Zeitpunkt als er wahrscheinlich eine Wahl verliert. Selbst der Spiegel schreibt “Ein rostiger Frachter, der Kalaschnikow-Gewehre, Granaten und Granatwerfer im Bauch haben soll, dümpelt zurzeit auf dem Atlantik vor der afrikanischen Westküste.” Also billige und alte Waffen.

70 Tonnen hört sich aber in den Ohren normaler Bürger, besonders in Deutschland, sehr viel an. Das es heute eher auf die Qualität als auf die Quantität bei Waffen ankommt, verschweigen die westlichen Medien gerne. Mit hoch präzisen und gut ausgerüsteten Waffensystemen von den USA an Israel ausgeliefert, können zwei israelische Soldaten hunderte Palästinenser in Schach halten. Oder Saudische Soldaten Iraner.

Man nutzt die Gunst der Stunde um der Öffentlichkeit wieder einmal ein falsches Bild zu liefern. Man will uns glauben machen - China würde viele Waffen an Bösewichte liefern und damit unsere Welt bedrohen.

Die grössten Waffenlieferanten der Welt sind die USA, gefolgt von Russland, dann Grossbritannien, Frankreich und Deutschland. China taucht in Menge und Wert erst viel weiter hinten auf der Liste auf. Dazu habe ich einmal hier eine Mitteilung von Amnesty International aus dem Jahre 2003. Wir wollen doch nicht, dass von den wirklichen Kriegstreibern auf dieser Welt abgelenkt wird.

Pressemitteilung von Amnesty International

G8-Staaten bewaffnen Menschenrechtsverletzer

Entgegen ihren Beteuerungen liefern Deutschland und weitere G-8-Staaten Waffen an Länder mit bedenklicher Menschenrechtsbilanz / Zwei Drittel aller Waffentransfers von G-8-Staaten / Deutschland muss sich für rechtsverbindliche Normen auf EU-Ebene einsetzen

Berlin, 19. Mai 2003 - In einem heute veröffentlichten Bericht weist amnesty international (ai) nach, dass Waffen aus G-8-Staaten für Menschenrechtsverletzungen in den Empfängerländern eingesetzt wurden. Außerdem wickeln G-8-Länder Waffenlieferungen weiterhin über “Drittländer” mit schwächeren Kontrollmechanismen ab. Auch die Transparenz bei Exportgenehmigungen bleibt weiterhin mangelhaft, so dass eine angemessene öffentliche Kontrolle nicht gewährleistet ist. ai fordert die Bundesregierung auf, sich auf EU-Ebene für rechtlich verbindliche Regelungen von Rüstungstransfers stark zu machen.

“Die G-8-Staaten haben die Verantwortung für die Verwendung von Rüstungstransfers zu tragen, die von ihnen initiiert, genehmigt oder geduldet werden, und sie müssen eine angemessene Kontrolle des Endverbleibs gewährleisten”, sagte Dr. Mathias John, Rüstungsexperte der deutschen ai-Sektion. “Wenn die G-8-Staaten eine Lehre aus dem Irak-Krieg ziehen sollten, ist es die, dass wir der internationalen Staatengemeinschaft nicht erlauben dürfen, Waffen in Regionen zu liefern, in denen regelmäßig Menschenrechte verletzt werden. So lange dies geschieht, werden Täter ermutigt und können straflos agieren.”

Deutschland steht weit vorne in der weltweiten “Rangliste” der Waffenlieferanten, zwischen 1997 und 2001 kamen rund zwei Drittel der Großwaffenexporte aus den fünf G8-Staaten USA, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland. Neben Großwaffen genehmigt die Bundesregierung immer noch Kleinwaffen- und Munitionsexporte sowie sogenannte “nicht-tödliche” Waffen wie Tränengas. Tödliche Hypothek der Vergangenheit ist die Kleinwaffenproduktion mit deutscher Lizenz zum Beispiel in der Türkei, Pakistan, Mexiko und Saudi-Arabien. Waffen aus Lizenzproduktion gehen an Länder, die diese nach deutschen Rüstungsexportrichtlinien nie hätten erhalten dürfen. Unverständlich bleibt, dass die Türkei in der jüngsten Zeit erneut Lizenzen für Gewehrproduktion sowie eine ganze Munitionsfabrik erhielt, auch für Nepal genehmigte die Bundesregierung den Export einer Produktionsanlage für Munition.

Trotz ihrer Selbstverpflichtung in der EU und im Rahmen der OSZE, bei Bedrohung der Menschenrechte oder einem möglichen Beitrag zur internen Repression keine Waffen zu liefern, haben Deutschland und andere G-8-Staaten bisher keine verbindlichen Rechtsnormen dazu verabschiedet

Die Süddeutsche schreibt dazu ganz aktuell:

Süddeutsche 31.03.2008

Deutschland auf dem dritten Platz

Deutschland gehört der Erhebung zufolge nach den USA und Russland zu den größten Waffenlieferanten der Welt, gefolgt von Frankreich und Großbritannien.

Aus dem Jahre 2005 stammt eine detaillierte Aufstellung von “ai” über die Wafffenlieferungen in die ganze Welt: “Die G8-Staaten: Waffenlieferanten für die Welt“. PDF-Datei hier zum download. Demnach haben die USA von 1996 bis 2005 für 152 Milliarden Dollar Waffen in die ganze Welt geliefert. Das ist ein Betrag den kleinere Länder nicht einmal für ihren gesamten Verteidigungseta ausgeben. Interessant ist das der nächst grosse Lieferant, Grossbritannien nur 43 Milliarden Dollar schafft, weniger als ein Drittel als die USA.

Wie die Medien jetzt einseitig und an oberster Stelle über das bisschen billig Schrott aus China berichten enttarnt sie wieder einmal als politisches Machtinstrument weniger nicht demokratischer Strippenziehern. Der Spiegel schrieb dieser Tage einen Artikel über einen Bericht der New York Times, wonach die US - Regierung seit 2002 die gesamten Medien durch Bestechungsgelder und bezahlte Experten manipuliert hat. Gekaufte Meinung: Pentagon beschäftigt PR-Armee für US-TV. Auch der Beitrag des WDR “Wenn Amerikas Präsidenten lügen” vom 17.3.2008 zeigt die richtigen Verhältnisse.

Datum: 21. April 2008
Kategorie: Kritik, Story, Welt
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